Rechtsprechung
| BVerwG, 19.10.1994 - 1 VR 6.93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Legitimität des Befreiungskampfes der Kurden unter Führung der PKK in der Türkei
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 08.07.1986 - 2 BvR 152/83
Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde - Gegenvorstellung im Verfahren der …
Auszug aus BVerwG, 19.10.1994 - 1 VR 6.93
Das ausdrücklich als "Gegenvorstellung" bezeichnete Begehren des Klägers stellt sich als Anregung zu einer Selbstkontrolle des Gerichts dar (vgl. dazu z.B. BVerfGE 73, 322 ; Beschluß vom 22. November 1993 - BVerwG 11 C 24.93 - Buchholz 310 § 144 VwGO Nr. 56). - BVerwG, 22.11.1993 - 11 C 24.93
Voraussetzungen für eine Verletzung des Grundsatzes des rechtlichen Gehörs - …
Auszug aus BVerwG, 19.10.1994 - 1 VR 6.93
Das ausdrücklich als "Gegenvorstellung" bezeichnete Begehren des Klägers stellt sich als Anregung zu einer Selbstkontrolle des Gerichts dar (vgl. dazu z.B. BVerfGE 73, 322 ; Beschluß vom 22. November 1993 - BVerwG 11 C 24.93 - Buchholz 310 § 144 VwGO Nr. 56).
- BVerwG, 09.07.1997 - 1 A 9.93
Verfassungsmäßigkeit der Tätigkeit einer kurdischen Vereinigung - Untersagung der …
Durch Beschlüsse vom 15. Juli und 19. Oktober 1994 - BVerwG 1 VR 6.93 - hat der Senat den Antrag des Klägers abgelehnt, die aufschiebende Wirkung seiner Klage gegen die Verbotsverfügung wiederherzustellen.